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   LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2010 - L 4 KR 376/09   

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https://dejure.org/2010,118036
LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2010 - L 4 KR 376/09 (https://dejure.org/2010,118036)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22.11.2010 - L 4 KR 376/09 (https://dejure.org/2010,118036)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22. November 2010 - L 4 KR 376/09 (https://dejure.org/2010,118036)
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  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.11.2006 - L 4 KR 45/06
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2010 - L 4 KR 376/09
    Das ist entsprechend dem Grundgedanken des § 2 Abs. 2 Satz 3 SGB V erst dann der Fall, wenn die Behandlungsmethode hinsichtlich ihrer Qualität und Wirksamkeit dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entspricht (vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 8.11.2006 - Az.: L 4 KR 45/06).
  • BSG, 01.02.1995 - 6 RKa 9/94

    Recht der Krankenkassen zur Beanstandung fehlerhafter Honorarabrechnungen nach

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2010 - L 4 KR 376/09
    Ein Notfall liegt nach der Rechtsprechung des BSG nur vor, wenn aus medizinischen Gründen eine umgehende Behandlung des Patienten notwendig ist und ein Vertragsarzt nicht in der gebotenen Eile herbeigerufen oder aufgesucht werden kann (vgl. BSG, Urteil vom 1. Februar 1995 - 6 RKa 9/94 in SozR 3-2500 § 76 Nr. 2).
  • BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

    "Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2010 - L 4 KR 376/09
    Auch eine Kostenübernahme auf der Grundlage der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes (-BVerfG-, Beschluss vom 6. Dezember 2005, AZ: 1 BvR 347/98, veröffentlicht in BVerfGE 115, S. 25 ff.) scheide aus, weil es sich bei der Erkrankung der Klägerin nicht um eine lebensbedrohende oder regelmäßig tödlich endende Erkrankung handele.
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